Wer darf als Geflüchtete/-r in Deutschland leben?

Wie funktioniert das deutsche Asylverfahren? Welchen Aufenthaltsstatus haben Geflüchtete im Asylverfahren? Welchen Ausgang kann das Asylverfahren haben? Wer hat eine gute Bleibeperspektive und wer hat keine?


Ein Bäcker steht vor einem OfenBildzoom
Das Herkunftsland spielt bei Asylverfahren von Flüchtlingen eine große Rolle.

In Deutschland leben und arbeiten dürfen Nicht-Deutsche nur dann, wenn sie einen entsprechenden Aufenthaltstitel haben oder Freizügigkeit genießen. Letzteres trifft auf die Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, des Europäischen Wirtschaftsraumes oder der Schweiz zu. Auch Inhaberinnen und Inhaber einer sogenannten „Blauen Karte EU“ für Hochqualifizierte mit bestimmtem Mindesteinkommen dürfen sich in Deutschland niederlassen und einer Beschäftigung nachgehen. Geflüchtete, die auf der Suche nach Schutz nach Deutschland kommen, können ein Bleiberecht erhalten, wenn sie einen Antrag auf Asyl stellen. Im anschließenden Asylverfahren wird dann entschieden, wer in Deutschland bleiben darf.

Wie funktioniert das deutsche Asylverfahren?

Das Asylverfahren verläuft in vier Schritten:

 

  1. Asylgesuch

    Das Asylverfahren beginnt mit dem Asylgesuch. Als Nachweis dieser Äußerung des Asylwunschs erhält die/der Asylsuchende eine „Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender“, den sogenannten Ankunftsnachweis. Der Ankunftsnachweis weist als erstes offizielles Dokument die Berechtigung zum Aufenthalt in Deutschland nach. Er berechtigt dazu, staatliche Leistungen zu beziehen.

     

  2. Stellen des Asylantrags

    Der Asylantrag muss persönlich bei der zuständigen Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gestellt werden. Nach der Antragstellung erhält die Asylbewerberin/der Asylbewerber eine „Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung zur Durchführung des Asylverfahrens“, kurz Aufenthaltsgestattung. Das BAMF klärt im Rahmen des sogenannten Dublin-Verfahrens zunächst, ob Deutschland für die Prüfung des Asylantrags zuständig ist oder ob die Asylbewerberin/der Asylbewerber bereits in einem anderen Mitgliedsstaat der EU einen Asylantrag gestellt hat. Ist Deutschland zuständig, folgt die inhaltliche Prüfung des Antrags.

     

  3. Anhörung der Asylbewerberin/des Asylbewerbers

    Die persönliche Anhörung ist für die Antragstellenden der wichtigste Termin innerhalb des Asylverfahrens. Während der Anhörung erhalten sie ausreichend Zeit, ihre jeweiligen Fluchtgründe zu schildern. Außerdem haben sie Gelegenheit, sich zur Einschätzung der Umstände, die sie bei einer Rückkehr in ihr Heimatland erwarten, zu äußern.

     

  4. Entscheidung über den Asylantrag

    Auf Basis der persönlichen Anhörung und der eingehenden Überprüfung von Dokumenten und Beweismitteln entscheidet das BAMF über den Asylantrag. Liegt keine der vier Schutzformen – Asylberechtigung, Flüchtlingsschutz, subsidiärer Schutz oder ein Abschiebungsverbot (s.u.) – vor, wird der Asylantrag abgelehnt. Gegen die Entscheidungen des BAMF kann die Asylbewerberin/der Asylbewerber klagen. Hat eine solche Klage „aufschiebende Wirkung“, können die zum Beispiel bei einem negativen Bescheid ausgesprochene Ausreiseaufforderung und die damit verbundene Abschiebungsandrohung bis zum Ende des Gerichtsverfahrens nicht vollzogen werden.

Die vier Schutzformen

Asylberechtigung

Asylberechtigt und demnach politisch verfolgt ist eine Person, die aufgrund ihrer Rasse, Nationalität, politischer Überzeugung, religiösen Grundentscheidungen oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe im Fall der Rückkehr in ihr Herkunftsland einer schwerwiegenden Menschenrechtsverletzung ausgesetzt sein wird. Bei der Einreise über einen sicheren Drittstaat ist eine Anerkennung der Asylberechtigung ausgeschlossen.

Flüchtlingsschutz

Der Flüchtlingsschutz ist umfangreicher als die Asylberechtigung und greift auch bei der Verfolgung von nichtstaatlichen Akteuren ein. Auf Basis der Genfer Flüchtlingskonvention gelten Menschen als Flüchtlinge, die sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung von staatlichen oder nichtstaatlichen Akteuren aufgrund ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe außerhalb des Herkunftslands, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzen, oder als Staatenlose außerhalb des Landes ihres gewöhnlichen Aufenthalts befinden.

Subsidiärer Schutz

Subsidiär schutzberechtigt sind Menschen, die stichhaltige Gründe dafür vorbringen, dass ihnen in ihrem Herkunftsland ein ernsthafter Schaden droht und sie den Schutz ihres Herkunftslandes nicht in Anspruch nehmen können oder wegen der Bedrohung nicht in Anspruch nehmen wollen. Ein ernsthafter Schaden kann sowohl von staatlichen als auch von nichtstaatlichen Akteuren ausgehen.

Nationales Abschiebungsverbot

Ein schutzsuchender Mensch darf nicht rückgeführt werden, wenn die Rückführung in den Zielstaat eine Verletzung der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) darstellt oder wenn dort eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit besteht.

Grafische Darstellung des Asylverfahrens in DeutschlandBildzoom
Asylverfahren in Deutschland